SPD Weilrod – Wir halten Wort!

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19.05.2022
Privatisierung von Kindergärten: SPD ist skeptisch

Momentan ist die Zukunft des gemeindlichen Kindergartens im Weilroder Ortsteil
Hasselbach Gegenstand der politischen Diskussion in den Gremien der Gemeinde
Weilrod. Es geht hierbei um die Frage, ob ein Neubau des Kindergartens in Hasselbach
möglich ist, wenn der Bau und der zukünftige Betrieb des Kindergartens durch einen
privaten Anbieter gewährleistet ist. „Wir haben während der bisherigen Diskussion immer
wieder zum Ausdruck gebracht, dass nach Auffassung der SPD ein Kindergarten der
Gemeinde grundsätzlich durch die Kommune selbst betrieben werden sollte. Es ist eine
Grundüberzeugung der SPD, dass die Dinge der kommunalen Infrastruktur grundsätzlich
durch die öffentliche Hand betrieben werden sollen. Hierzu zählen wir ausdrücklich den
Betrieb von Kindergärten“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion und sein Stellvertreter,
Dr. Stephan Wetzel und Armin Klimmek.
In der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung hat die SPD-Faktion dem weiteren
Verfahrensablauf grundsätzlich zugestimmt. Diese Zustimmung erfolgte vor dem
Hintergrund der Tatsache, dass die Gemeindevertretung die Verwaltung aufgefordert hat,
zunächst die betroffenen Mitarbeiterinnen und den Elternbeirat des Kindergartens in
Hasselbach zu den Planungen anzuhören. Sollten sich hierbei spürbare Vorbehalte gegen
die Planungen ergeben, dann muß dies den gemeindlichen Gremien zur Kenntnis gebracht
werden, damit hierüber weiter beraten werden kann. Wetzel und Klimmek machten
deutlich, dass die SPD auch der Auffassung ist, dass die Gemeinde Weilrod den
Kindergarten in Hasselbach selbst neu planen und bauen könne. In der Vergangenheit
habe dies die Gemeinde auch immer wieder getan. Da die SPD auch die Bereitschaft hat,
gegebenenfalls die Gemeindeverwaltung personell aufzurüsten, bestehen nach Auffassung
der SPD keinerlei Gründe, die gegen eine Verwirklichung durch die Gemeinde Weilrod
sprechen.
Die beiden SPD-Politiker machten in diesem Zusammenhang aber auch deutlich, daß ihre
grundsätzliche Überzeugung, wonach die kommunale Infrastruktur auch in kommunaler
Hand bleiben solle, kein zwingendes Ausschlußkriterium ist. Entscheidend ist die
Akzeptanz in der Bevölkerung. Der bisherige Diskussionsverlauf hat keinen signifikanten
Widerstand gegen die Pläne der Gemeinde erkennen lassen. Vor diesem Hintergrund hat
die SPD ihre Bedenken deutlich zum Ausdruck gebracht, sich dem Planungsverlauf aber
nicht entgegengestellt. Für die SPD ist es wichtig, daß ein Neubau realisiert wird.
Grundsätzlich traue auch die SPD einem privaten Anbieter einen ordnungsgemäßen
Betrieb zu.

In der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung wurde durch die FWG allerdings in
Aussicht gestellt, dass für die Freien Wähler in Weilrod die zukünftige Struktur des
Kindergartens in Hasselbach in privater Hand eine Vorbildfunktion für die anderen
Weilroder Kindergärten haben könnte. „Diese Äußerungen der FWG haben uns
aufhorchen lassen und sind der Grund unserer erneuten Äußerungen“, so Wetzel und
Klimmek weiter.
Die Aussagen der FWG konkret zu Ende gedacht haben zur Folge, daß die Pläne für den
Kindergarten in Hasselbach der „Einstieg in den Ausstieg der gemeindlichen
Kindergärten“ sein soll. Damit bekommt die gesamte Diskussion eine neue Wendung.
Waren bisher die beiden Mitarbeiterinnen des Kindergartens in Hasselbach und die
dortige Elternschaft betroffen, so stellt sich vor dem Hintergrund dieser Situation nun für
alle Erzieherinnen und Erzieher und alle Eltern in Weilrod die Frage, ob sie zukünftig den
Betrieb der Weilroder Kindergärten in privater Hand befürworten oder nicht. „Die SPD
hat nun mehrfach ihre grundsätzliche Skepsis hinsichtlich des Betriebs der Weilroder
Kindergärten in privater Hand zum Ausdruck gebracht. Sollten in den Reihen der
Erzieherinnen und Erzieher und der Elternschaft ähnliche Vorbehalte bestehen, dann
müssen diese nun artikuliert werden. Ansonsten wird die SPD die weiteren Planungen
kritisch und konstruktiv begleiten, da auch für die SPD der Neubau des Hasselbacher
Kindergartens eine sehr hohe Priorität hat“, so Wetzel und Klimmek abschließend.

19.05.2022
SPD begrüßt Bürgerstiftung

Am kommenden Donnerstag wird in der Weilroder Gemeindevertretung darüber
entschieden, ob in Weilrod eine Bürgerstiftung geschaffen wird. Auf Antrag der SPD ist
durch die Gemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit der Taunus Sparkasse eine
Satzung ausgearbeitet worden und die rechtlichen Grundlagen wurden geklärt. „Wir
werden der Schaffung einer Bürgerstiftung für Weilrod mit großer Freude zustimmen. Die
SPD fordert die Schaffung einer solchen Bürgerstiftung bereits seit vielen Jahren. Wir
bedanken uns bei allen, die die Schaffung dieser Bürgerstiftung nun ermöglichen“, so der
Vorsitzende der Weilroder SPD-Fraktion und sein Stellvertreter, Dr. Stephan Wetzel und
Armin Klimmek.
Das Ziel einer Bürgerstiftung ist es, Projekte in der Gemeinde finanziell zu unterstützen.
Denkbar sind hier alle Lebensbereiche, insbesondere die Förderung der Vereine oder die
Unterstützung von Initiativen im Sozialbereich, bei der Förderung von Umweltinitiativen
oder auch der Flüchtlingshilfe.
Die Bürgerinnen und Bürger Weilrods können diese Bürgerstiftung durch Spenden
unterstützen. Denkbar ist auch, daß zum Beispiel alleinstehende Personen, die ansonsten
keine Erben haben, ihr Erbe oder zumindest einen Teil dieses Erbes der Bürgerstiftung zur
Verfügung stellen. All diese Zuwendungen stehen dann direkt oder durch die
Erwirtschaftung weiterer Kapitalerträge für Projekte in Weilrod zur Verfügung, so Wetzel
und Klimmek weiter.
In zahlreichen Gemeinden, beispielsweise in Schmitten, gibt es bereits sehr gut
funktionierende Bürgerstiftungen. Ziel wird es sein, in den nächsten Jahren durch die
Schaffung eines möglichst großen Kapitalstockes für diese Bürgerstiftung zu
gewährleisten, daß eine Unterstützung von Vereinen und Initiativen in Weirlod
kontinuierlich möglich ist, so die beiden SPD-Politiker abschließend.

01.12.2021
Stellungnahme der SPD-Weilrod zum Haushalt 2020 der Gemeinde Weilrod

Die SPD-Fraktion im Weilroder Gemeindeparlament hat sich eingehend mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 beschäftigt. Nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden der Weilroder SPD, Dr. Stephan Wetzel, und seinem Stellvertreter Armin Klimmek steht der Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 in der Tradition der Vorjahre. Es ist der nun achte ausgeglichene Haushaltsentwurf in Folge, der im Parlament vorgelegt wird.

 

„Unter unserem Bürgermeister Axel Bangert haben wir die Konsolidierung der Gemeindefinanzen begonnen. Inzwischen gehört Weilrod zu den finanzstärksten Kommunen im Hochtaunuskreis. Diese finanzielle Gesundung Weilrods hat die SPD entscheidend mitbestimmt und darauf sind wir stolz“, so Wetzel und Klimmek.

 

Die beiden SPD-Politiker erklärten weiter, dass weder die Corona-Krise noch der Zustand des Waldes an der finanziellen Situation etwas geändert hat. Weilrod zeichne in besonderem Maße aus, daß die Haupteinnahmequellen aus der Einkommensteuer und der Gewerbesteuer in Weilrod sehr konstant sind und in der Folge der Haushalt absolut krisenfest ist. Vor diesem Hintergrund werde die SPD dem Haushalt für das Jahr 2022 zustimmen.

 

Wetzel und Klimmek kündigten aber auch an, dass in den Haushaltsberatungen eine Reihe von Änderungsanträgen gestellt werden. Man werde beantragen, dass die in der letzten Sitzung der Gemeindevertreter auf den Weg gebrachte Bürgerstiftung nun auch mit einem finanziellen Grundkapital unterlegt wird. Darüber hinaus ist es der SPD-Fraktion seit längerem ein Dorn im Auge, dass die Vereine Weilrods für die Nutzung von Bürgerhäusern Entgelte zahlen müssen. Die SPD wird daher beantragen, zukünftig auf die Erhebung dieser Gebühren zu verzichten.

 

„Die Vereine sind ein wichtiger Faktor unseres gesellschaftlichen Lebens. Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, dass die Gemeinde in einer Situation, wo sie finanziell gesund ist, auf die Erhebung von Gebühren verzichtet, die die Vereine wiederum belasten“, so Wetzel und Klimmek weiter.

 

Einen weiteren Antrag wird die SPD im Bereich der Müllgebühren einbringen. Diese Gebühren werden jährlich an die Kostenstrukturen angepaßt. Die SPD will nun erreichen, dass bei den Müllgebühren die Voraussetzungen geschaffen werden, dass Eltern mit kleinen Kindern und Personen, die aufgrund von gesundheitlichen Umstände auf Windeln und ähnliches angewiesen sind, zukünftig entsprechend entlastet werden.

 

Nach Aussage von Wetzel und Klimmek kennen viele Eltern die Situation, daß nach der Geburt eines Kindes oder bei der Pflege eines Angehörigen der Müllumfang durch die Windeln drastisch zunimmt und die bisherigen Mülltonnen nicht mehr ausreichen.

 

Die zwangsläufige Folge ist dann der Wechsel zu einer größeren Mülltonne, was mit erheblichen finanziellen Mehraufwendungen verbunden ist.

 

Hier will die SPD den Gemeindevorstand beauftragen, bis zur ersten Sitzung der Gemeindevertretung im Jahr 2022 ein Konzept vorzulegen mit dem Ziel, diesen betroffenen Personenkreis entgegenzukommen um zukünftig zu vermeiden, daß diesen finanziellen Mehraufwendungen entstehen.

 

Nach Auffassung von Wetzel und Klimmek ist Weilrod in der außerordentlich komfortablen Situation, dass man sich nun darüber unterhalten kann, wann die Gemeinde schuldenfrei sein wird. Wenn der finanzielle Konsolidierungskurs weiter eingehalten wird, dann wird dies spätestens in 10 bis 15 Jahren soweit sein. Daran werde sich auch nichts ändern, wenn ein oder zwei Haushalte in den nächsten Jahren einmal defizitär sein sollten, so Wetzel und Klimmek abschießend.

25.09.2021
Bundestagskandidatin Alicia Bokler zu Gast bei der SPD Weilrod

 

Bundestagskandidatin Alicia Bokler zu Gast bei  der SPD Weilrod

Unter dem Motto „Unser Wald heute und in der Zukunft“ hat die SPD Weilrod mit der Bundestagskandidatin der SPD Alicia Bokler und dem ehemaligen Revierförster Jörg Erwe einen Waldbegang durchgeführt. Interessierte Bürger und Bürgerinnen konnten sich direkt mit der Bundestagskandidatin unterhalten und ihre Fragen stellen.

Nach dem etwa einstündigen Waldbegang , bei dem sicher jeder ein Bild über den Zustand unseres Waldes machen konnte, hat jeder interessierte Bürger/ Bürgerin die Möglichkeit gehabt, seine Fragen an Alicia Bokler zu stellen.

Das hat sich Alt-Bürgermeister Axel Bangert natürlich nicht zweimal sagen lassen und begann das ungezwungene Gespräch sogleich mit dem überaus wichtigen Thema Klimaschutz. Alicia Bokler konnte hier klare Ziele der SPD und klare eigene Ziele nennen z.B. Strom ausschließlich aus erneuerbaren Energien gewinnen und die Wasserstofftechnologie extrem fördern.

Besonders hervorzuheben ist, dass die Direktkandidatin selbst aus dem ländlichen Raum kommt. Sie kennt sich mit dem „Pendeln“,  mit den vielen Traktoren auf den Straßen aus und weiß auch, wie ein Zug der RMV von innen aussieht. Sprich, sie kann auch da mitreden, wo viele anderen Politiker leider nur wenig Ahnung von haben.

Alicia Bokler hat sich jeder Frage gestellt, so hat auch Luis Stamm seinem Unmut freien Lauf lassen können über die schlechte Internetverbindung an Schulen. Luis Stamm: „Allein bis die Computer hochgefahren und Firefox geöffnet ist, ist schon die erste viertel Stunde des Unterrichts rum!“ Genau  diese Probleme sieht auch Bokler. Sie möchte sich für Oberlahn und den Hochtaunuskreis einsetzen und hat sich bei und als ehrliche, junge, engagierte Politikerin vorgestellt, die ihre Ziele nicht  gleich so hoch ansetzt, dass sie von vornherein nicht zu erreichen sind.

Die SPD Weilrod bedankt sich für den Besuch und wünscht ihr viel Erfolg bei der anstehenden Bundestagswahl.

12.09.2021
Neues Vorstandstrio

Pressebericht Jahreshauptversammlung der SPD-Weilrod am 04.09.2021

Die SPD Weilrod hat seit diesem Wochenende ein neues Führungstrio. Sonia Di Martino-Hafeneger steht jetzt an der Spitze der SPD Weilrod als neue 1.Vorsitzende und wird durch die beiden ebenfalls neu gewählten Stellvertreter Nicole Engelmann-Erwe und Georgij Philippi unterstützt.

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Weilrod fand am 04.09.2020 traditionell im Restaurant „Zur Linde“ beim Kaffee und Kuchen in Gemünden statt.

Die Versammlung wurde von Weilrods Alt-Bürgermeister Axel Bangert und dem 2. Vorsitzenden Armin Klimmek geleitet.

Axel Bangert begrüßte die anwesenden Mitglieder und Gäste und überbrachte herzliche Grüße von der Bundestagskandidatin des Hochtaunuskreises Alica Bokler sowie dem langjährigen Mitglied Ingrid Schmidt. Hans Hafeneger überbrachte ebenfalls noch herzliche Grüße von dem Kreisombutsmann Waldemar Schütze

In seiner Auftaktrede zeigte sich Axel Bangert hoch erfreut über den derzeitigen Stand seiner SPD im Bund und die gute Aussicht bei der kommenden Bundestagswahl den Kanzler zu stellen.

Bangert begrüßte den Zuwachs von 3 neuen Mitgliedern und gedachte mit der Versammlung den beiden verstorbenen Mitgliedern Arno Hahn und Horstwerner Schmidt.

Für ihre langjährige Mitgliedschaft wurden geehrt:

Für 10 Jahre: Britta Schenk, Christine Cannawurf-Wetzel

Für 40 Jahre: Thomas Flügel

Für 50 Jahre: Ingrid Schmidt, Dieter Natus

Für 60 Jahre: Erich Mohr

Leider waren nicht alle geehrte Mitglieder vor Ort, deswegen beschloss der neugewählte Vorstand die Ehrenurkunden den nichtanwesenden Mitgliedern persönlich zu überreichen.

Es folgten die Berichte der Vorstandsmitglieder.

Armin Klimmek berichtete anstelle des Verstorbenen 1. Vorsitzenden Arno über das abgelaufene Jahr.

Klimmek berichtete, dass der Tod des 1. Vorsitzenden Arno Hahn am 21.03.2021 die Partei tief getroffen hat und eine nicht zu schließende Lücke hinterlassen hat.

Bei der Kommunalwahl am 14.03.2021 konnte die SPD-Weilrod zulegen, hat aber das Ziel, die absolute Mehrheit der regierenden FWG zu brechen, nicht erreicht.

Klimmek rief die anwesenden Gäste auf den derzeitigen Bundestagswahlkampf aktiv zu Gunsten der SPD zu unterstützen.

Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Hochtaunus und SPD Fraktionsvorsitzende im Weilroder Parlament Dr. Stephan Wetzel berichtete über die Ereignisse im Unterbezirk und dem Weilroder Parlament.

Er schildert über den aktuellen Stand der 3 Kliniken im Hochtaunuskreis und die von der SPD angestrebten Kinderstation im Hochtaunuskreis.

Oliver Ebel als Kassenwart berichtete über den zufriedenstellenden Kassenbestand.

Daraufhin erfolgte die einstimmige Entlastung des Vorstandes.

In den darauffolgenden Wahlen wurden gewählt:

Vorsitzende . Sonia Di Martino-Hafeneger

Stellvertretung : Nicole Engelmann-Erwe, Georgij Philippi

Beisitzer : Axel Bangert, Armin Klimmek, Dr. Stephan Wetzel, Roman Lange

Kassenwart : Oliver Ebel

Schriftführerin : Monika Flügel

 

Als neue Vorsitzende der SPD-Weilrod betontet Frau Di Martino-Hafeneger, dass sie auf jeden in der Partei angewiesen sei und die SPD-Weilrod im Team führen möchte, damit neue Ideen zukunftsorientiert umgesetzt werden können.

 

Neues Vorstandstrio
24.03.2021
In Gedenken

Tief betroffen hat uns die Nachricht vom Tod von

Arno Hahn

erreicht, der am 21.03.21 im Alter von 70 Jahren verstorben ist.

Arno Hahn war 49 Jahre lang aktives Mitglied und bis zuletzt der 1.Vorsitzender der SPD-Weilrod.

Er engagierte sich drei Jahrzehnte lang mit besonderer Hingabe in der Weilroder Gemeindepolitik und in seinem Heimatort Riedelbach.

Es war ihm ein besonderes Anliegen sein Wissen und Können einzusetzen, um die Werte und Ziele der SPD zu fördern.

Wir haben Arno unendlich viel zu verdanken und werden ihn immer in guter Erinnerung behalten.

Mit Arno haben wir nicht nur einen von allen Weilroder Parteien geschätzten und geachteten Menschen, sondern auch einen guten Freund verloren.

Unsere herzliche Anteilnahme gilt besonders seine Ehefrau Helga und der ganzen Familie.

Vorstand SPD-Weilrod

In Gedenken
16.06.2020
SPD: Keine weitere Windkraft in Weilrod

7 Windräder in Weilrod sind genug Presseerklärung vom 12. Juni 2020

Die Gemeinde Weilrod hat im Jahr 2017 den Beschluss gefasst, auf ihrem Gemeindegebiet keine weiteren Windkraftanlagen zuzulassen. In einem gemeinsamen Antrag für die nächste Gemeindevertretersitzung wollen die Fraktionen von FWG, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen diesen Beschluss aufheben mit der Zielrichtung, nun doch weitere Windkraftanlagen in Weilrod zu ermöglichen. Die SPD Weilrod wird diesem Antrag nicht zustimmen.

Nach Aussage des Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Weilroder SPD, Arno Hahn, und seinem Stellvertreter Armin Klimmek ist das politische Handeln der Weilroder SPD in den vergangenen Jahren von 2 Grundprinzipien bestimmt worden. Zum einen war es ein Anliegen der SPD, das Weilrod seinen Beitrag zu Energiewende leistet. Mit der Eröffnung des Weilroder Windparks wurde dieses Ziel erreicht. Weilrod produziert nun deutlich mehr Strom, als es verbraucht.

26.04.2019
Jahreshauptversammlung

Rege Gespräche bei der SPD – Mitgliederversammlung in Gemünden.

Vorsitzender Arno Hahn begrüßt die zahlreich erschienen Mitglieder und Gäste.

In seinem Bericht dankt Hahn den Mitgliedern aus Fraktion und Vorstand für die engagierte Mitarbeit. „Unser Engagement gilt dem Interesse der Weilroder Bürgerinnen und Bürgern und nicht einer kontrovers geführten politischen Debatte.“  Die Mehrheitsverhältnisse in der Zukunft können wir durch eine sachorientierte und für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbare Politik verändern, so Hahn weiter. Der Walderlebnistag im Mai 2018 war ein besonderes High Light und sollte nach dem Willen vieler Besucher fortgesetzt werden.

01.11.2018
Dr. Ottomar Löhr (SPD) wird Ehrenbürger von Weilrod

Ottomar Löhr soll am 2. Dezember 2018 im Rahmen der zentralen Ehrenamtsefeier zum Ehrenbürger der Gemeinde Weilrod gekürt werden. Alle im Weilroder Gemeindeparlament vertretenen Fraktionen unterstützten den von Arno Hahn (SPD) eingebrachten, interfraktionellen Antrag. Ottomar Löhr engagierte sich bereits 1968 ehrenamtlich in seiner Heimatgemeinde Rod an der Weil und nach der Gebietsreform 1972, in der Gemeinde Weilrod.

Von 1981 bis 2006 war Ottomar Löhr Vorsitzender der Gemeindevertretung und darüber hinaus gehörte er von 1968 bis 2011 ununterbrochen dem Kreistag an.  Zunächst im Altkreises Usingen und ab 1972, als Kreistagsabgeordneter der SPD, dem Hochtaunuskreises. Bis 2011 war er Mitglied im Kreisausschusses.

Ottomar Löhr gehört seit 2011 dem Gemeindevorstand an und bringt dort noch immer kompetent und sachlich seine langjährige Erfahrung ein.

Ottomar Löhr ist Mitglied in vielen Vereinen und er singt seit 65 Jahren aktiv in der „Sängervereinigung 1844 Rod an der Weil“. Auch als Schöffe war er am Landgericht tätig und stand 23 Jahre an der Spitze des DRK Weilrod.